Straßenkontrollen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht - Effektiv organisieren und rechtssicher durchführen

Präsenz-Seminar

  Online-Seminar

Kontinuierliche Straßenkontrollen sind erforderlich, um schuldhafte Verletzungen der Verkehrssicherungspflicht zu vermeiden. Die Straßen- und Wegegesetze der Länder normieren die Verkehrssicherungspflicht ausdrücklich als öffentlich rechtliche Pflicht der Straßenbaulastträger.

Um eine Haftung des Baulastträgers wegen schuldhafter Verletzung der Verkehrssicherungspflicht zu vermeiden, sind kontinuierliche Kontrollen der öffentlichen Infrastrukturflächen unerlässlich. Die zeitlichen Intervalle der Kontrollen orientieren sich hierbei an der Verkehrsbedeutung und der Gefährlichkeit der Straßen, Wege und Plätze.

Während früher die Erfassung und Dokumentation in Papierform erfolgte, werden heute immer häufiger digitale EDV-Programme eingesetzt, um der „Zettelwirtschaft“ Herr zu werden und eine gerichtssichere Dokumentation sicherzustellen. Spezielle Outdoor-PC-Lösungen (z. B. PDAs o.Ä.) erleichtern zudem die Vor-Ort-Erfassung der Straßenkontrolleure wesentlich und tragen zur Effektivitätssteigerung und Optimierung bei. Mittlerweile sind auch Web-basierte Einträge über einen Geodaten-Server Stand der Technik bei der Straßenkontrolle.

Das Seminar bietet einen Überblick über mögliche Organisationsformen der Straßenkontrolle und zeigt gleichzeitig praxisorientierte und rechtssichere Verfahrenweisen auf. Zeitgleich soll ein Forum der Information und Diskussion für die Teilnehmenden geboten werden. Die beiden Referenten analysieren sowohl technische, als auch alle rechtlichen Fragestellungen. Dabei greifen sie auf ihre beruflichen Erfahrungen als Sachgebietsleiter Infrastrukturmanagement der Stadtverwaltung Gelsenkirchen und als Rechtsanwalt in einer Anwaltssozietät zurück.

Seminarleitung:

Dipl.-Ing. Christian Lange, Leiter Infrastrukturmanagement, Gelsenkirchen
Rechtsanwalt Mike Steinberg, Bochum-Wattenscheid

Zielgruppe:

Mitarbeitende aus dem Tiefbau und Bauhöfen sowie
Verantwortliche in den Fachämtern für die Straßen- und Wegekontrollen in Kommunen

Seminarinhalte:

• Rechtliche Grundlagen der Verkehrssicherungspflicht Straßen/Wege/Plätze
• Haftungsrelevante Aspekte für die Kommunalverwaltung
• Vermeidung von Ersatzansprüchen
• Forderungen der Kommunalversicherer
• Organisation, bzw. Optimierung der Arbeitsabläufe
• Zeitliche Intervalle der Durchführung
• Effektiver Einsatz von Outdoor-PC-Lösungen (z. B. PDAs / Geodaten-Server, o. Ä.)
• Erkennen von Defiziten / Gefahrenstellen in der Örtlichkeit
• Auftragskoordination nach Feststellen von Gefahrstellen
• Dokumentationsmöglichkeiten und -formen der festgestellten Mängel
• Festlegen und Planen von Touren
• Musterdienstanweisungen für die Begehung und Erfassung
• Häufige Streitfälle / Rechtssichere Lösungsvorschläge aus der Praxis
  
  

Zeitrahmen:
09.00 Uhr – 16.30 Uhr (Präsenz-Seminar)
08.00 Uhr – 15.00 Uhr (Online-Seminar)

Im Preis enthalten (Präsenz-Seminar):
1 x Mittagessen incl. 1 Softgetränk
2 x Kaffeepause mit Kaffee/Tee und Gebäck/Snacks
Apfelsaft und/oder Mineralwasser ohne Limit im Tagungsraum

Nach Abschluss des Seminars erhalten die Teilnehmenden ein Zertifikat.