Städte und Gemeinden haben ein zunehmendes Interesse an der Durchführung verschiedenster Veranstaltungen mit dem Hintergrund, die Attraktviät ihres Ortes zu steigern und ihren Bürgern und Bürgerinnen ein attraktives Freizeitangebot zu bieten. Im Interesse der zur erwartenden Besucherströme dürfen Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nicht vernachlässigt werden.

Bei der Planung und Durchführung von Veranstaltungen sieht sich der Veranstalter nicht nur einer Vielzahl an rechtllichen Vorschriften, sondern auch vielen praktischen Fragen ausgesetzt. Anhand dieses Seminars soll speziell der öffentlichen Verwaltung als Veranstalterin die Relevanz der verschiedenen Bereiche aufgezeigt werden.

Im Seminar werden die Zusammenhänge des Gewerbe-, Gaststätten- und allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsrechts erörtert. Neuere Urteile und die Rechtsentwicklung stehen dabei im Vordergrund. Auf aktuelle Fragen und Probleme der Teilnehmenden wird dabei eingegangen.

Seminarziel ist es, Rechtsgrundlagen und allgemeine Zusammenhänge des Gewerbe-, Gaststätten- und allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsrechts kennen und beherrschen lernen; systematische Vorgehensweise; Besonderheiten und Regelfälle notwendiger Maßnahmen beachten.

Seminarinhalte

• rechtliche Grundlagen, auch Verhältnis zu anderen Rechtsnormen
• Arten und Unterscheidung öffentlicher / privater Veranstaltungen nach Inhalt, Wirkungskreis und Zweckbestimmung
• erlaubnis- und anzeigepflichtige / -freie Veranstaltungen
• Pflichten des Veranstalters ( Stellvertretungsrecht, GmbH, GdbR )
• Inhalt gewerbe-, gaststätten- und ordnungsrechtlicher Erlaubnisse (Antragstellung, Durchführung des Erlaubnis- und Genehmigungsverfahrens, Kontrollmaßnahmen) mit Versagungsgründen
• Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Dienststellen
• Vorbereitung und Durchführung von Kontrollen
• besondere Beachtung technischer Vorschriften (landesspezifische Bauordnungen, Brandschutz ), hygienischer Vorschriften (LebensmittelhygieneV) oder Nebengesetze (landesspezifische ordnungsbehördliche / polizeirechtliche Vorschriften wie OBG / PolG / ASOG / LStVG etc., JÖSchG)
• Feststellung und Verfolgung / Ahndung von Verstößen nach allgemeiner (OwiG) oder besonderer (GewO, GastG) Rechtsgrundlage
• Behandlung von Problemen anhand konkreter Fälle der Teilnehmenden

Zielgruppe

Dienstkräfte in Gewerbe- und Ordnungsämtern im Innen- und Außendienst – auch ohne Grundkenntnisse (auch Mitarbeitende anderer beteiligter Behörden wie Bau- und Brandschutzämter, Polizei, Feuerwehren, Immissionsschutzbehörden)

Gruppengröße

max. 25 Personen

Seminarleitung

Diplom-Verwaltungswirt Andreas Ramisch, Bad Salzungen

Zeitrahmen
08:oo Uhr – ca. 15:00 Uhr (Online-Seminar)
09:00 Uhr – ca. 16:30 Uhr (Präsenz-Seminar)

Im Preis enthalten (Präsenz-Seminar)
1 x Mittagessen gegebenenfalls inkl. 1 Softgetränk
1 – 2 x Kaffeepause mit Kaffee/Tee sowie Obst, Gebäck, Snacks o. Ä.
Mineralwasser ohne Limit vor oder im Tagungsraum