Der nächste Schnee kommt bestimmt! Auch wenn der letzte milde Winter uns die starken Schneefälle der vergangenen Jahre und die damit verbundenen chaotischen Verkehrsbedingungen vergessen ließ, sind vor allem die kilometerlangen Staus auf den Autobahnen, die in früheren Jahren ein Fortkommen der Verkehrsteilnehmenden über Stunden hinweg unmöglich machten, in Erinnerung geblieben.

Wenn es stürmt und schneit, ist es meist vorbei mit der (Verkehrs-) Sicherheit. Grund genug, auf einen zuverlässigen und vor allem rechtssicheren Winterdienst zu setzen. Der Anspruch der heutigen Gesellschaft, jederzeit mobil sein zu können, wird auch in der kalten Jahreszeit eingefordert. Dieses hohe Maß an Mobilität auch im Winter in den Städten und Gemeinden gewährleisten zu können, ist Aufgabe des kommunalen Winterdienstes, der nebenbei auch Verletzungen der Verkehrssicherungspflicht der Kommune vorbeugen soll.

Dabei sind zudem wichtige rechtliche Vorgaben zu beachten. Der Winterdienst bedeutet immer auch eine Gratwanderung zwischen rechtlichen, verkehrlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Ansprüchen. Dies bedingt eine moderne technische Ausstattung, eine strategische Vorbereitung und Einsatzplanung sowie eine effektive Einsatzleitung, mit einer zeitgerechten und richtig dosierten Ausbringung der Streustoffe auf die kommunale Straßeninfrastruktur. Auch Kenntnisse zu kommunalen Satzungen, die auf den jeweiligen Straßenreinigungsgesetzen, den Kommunalabgabengesetzen und der zugehörigen Abgabenordnung beruhen, sind für die verantwortlichen Fachdienststellen wichtig. Räum- und Streupflichten als Aufgabe verbleiben stets als allgemeine Daseinsvorsorge beim jeweiligen Straßenbaulastträger, verbunden mit einem umfangreichen „Pflichtenheft“ und als Sicherung des Verkehrsflusses unter widrigen Witterungsbedingungen.

Im Seminar soll das Thema Winterdienst sowohl aus rechtlicher, als auch aus technischer Sicht betrachtet werden. Es sollen Anregungen gegeben werden, um den Winterdienst zu optimieren und rechtlich sicher auszuführen. Zudem soll den Teilnehmenden ein übergreifender interkommunaler Erfahrungsaustausch geboten werden.

Seminarinhalte

• Grundlagen der Verkehrssicherungspflichten
– Haftungsgrundlagen

• Umfang und Grenzen der Zumutbarkeit
– Leistungsfähigkeit, Pflichtenheft, Delegation

• Kommunale Satzungen / Übertragung der Pflichten
– Straßenreinigungs- und Kommunalabgabengesetze, Abgabenordnung

• Rechtsfolgen bei Verletzung der Verkehrssicherungspflichten

• Aktuelle Urteile zum Thema Winterdienst

• Winterdienst in Städten und Gemeinden
– Räum- und Streupläne, Arten und Wirkungsweise der Streustoffe

• Verkehrssicherheit und Wirtschaftlichkeit

• Technische Fortschritte im Winterdienst
– Feuchtsalztechnologie, Solestreuung, EDV-gestützte Optimierung

• Winterdienst- und Bauhoforganisation
– Straßennetz, Bauwerke, Personal- und Fahrzeugeinsatz, Dokumentation

• Umweltgerechter Winterdienst
– Streumitteleinsatz, Auswirkung von Splitt, Taueigenschaften, Streudichten

• Übertragung des Winterdienstes auf Dritte
– Überwachung und Kontrollpflichten, Ausschreibung

Zielgruppe

Mitarbeitende von kommunalen Straßenreinigungsbetrieben, Baureferaten, -ämtern und Bauhöfen, die für den Winterdienst verantwortlich sind sowie sonstige Interessenten, wie externe Dienstleister für den kommunalen Winterdienst

Gruppengröße

max. 25 Personen

Seminarleitung

Dipl.-Ing. Christian Lange, Leiter Infrastrukturmanagement, Gelsenkirchen
Rechtsanwalt Mike Steinberg, Bochum-Wattenscheid

Zeitrahmen
08:oo Uhr – ca. 15:00 Uhr (Online-Seminar)
09:00 Uhr – ca. 16:30 Uhr (Präsenz-Seminar)

Im Preis enthalten (Präsenz-Seminar)
1 x Mittagessen gegebenenfalls inkl. 1 Softgetränk
1 – 2 x Kaffeepause mit Kaffee/Tee sowie Obst, Gebäck, Snacks o. Ä.
Mineralwasser ohne Limit vor oder im Tagungsraum