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Volksfeste und Märkte Drucken
Zulassungs- und Vergabepraxis bei Volksfesten und Märkten

 

Die Durchführung von Volksfesten und Märkten ist aus dem Stadtbild und den Veranstaltungskalendern vieler Städte und Gemeinden nicht wegzudenken und kann vielerorts auf eine lange Tradition zurückblicken. Hier wird zum einen dem Versorgungsbedürfnis der Bevölkerung nach Waren aller Art ebenso entsprochen, wie den Wünschen für eine lebendige kommunale Gemeinschaft mit Vergnügungen für breite Teilnehmerkreise. Dies kann auch eine wichtige Herausforderung für ein erfolgreiches Stadtmarketing und Anreiz im Sinn der Wirtschaftsförderung sein (z.B. Bedeutung einer überregional bekannten Veranstaltung als Werbeträger für die Gemeinde).

Für die Zulassung von Händlern, Schaustellern etc. zu Volksfesten und Märkten entbrennt zunehmend ein harter Konkurrenzkampf, der es erforderlich macht, bei den Kommunen als Veranstalter rechtssichere und im Streitfall gerichtsfeste Zulassungskriterien und Vergabeverfahren zu etablieren und zum anderen den unterschiedlichen Anforderungen (wirtschaftliche Interessen der Händler, ein attraktives Angebot für Besucher) gerecht werden zu können.

Darüber hinaus sind mit der Organisation von Volksfesten und dem Abhalten von Märkten komplexe Rechtsfragen verbunden (Marktrecht, Verkehrssicherungspflichten, Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Erlaubnisse und Genehmigungen nach Gewerbe-, Gaststätten-, Verkehrsrecht etc.).

Das Seminar befasst sich mit den erforderlichen Genehmigungen nach den einschlägigen gewerbe-, gaststätten- und ordnungsrechtlichen Vorschriften und behandelt insbesondere die Problematik der Konstruktion einer "öffentlichen Einrichtung" nach den Kommunalverfassungsvorschriften (Zugangsanspruch). Es werden Zulassungskriterien (Zuverlässigkeit, Ortsgebundenheit, Attraktivität und Vielfalt der Angebote), Platzverteilungsschlüssel (Sortimentsauswahl, Bewerberauswahl), Veranstaltungskonzepte (Inhalt, Infrastruktur und Logistik, Sicherheit und Ordnung), sowie die Optionen unterschiedlicher Trägerschaft (als Regie- oder Eigenbetrieb, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, Privatisierung als kommunale GmbH oder Übertragung auf Dritte) besprochen.

Der Teilnehmer/die Teilnehmerin lernt in diesem Seminar rechtliche Grundlagen und Befugnisse der Gewerbehörde kennen, verfahrensmäßige Abwicklungen zu optimieren, Ausschreibungen und Vergaben rechtssicher und effizient vorzubereiten und durchzuführen. Sie/er lernt Zulassungen und Auswahlkriterien kennen und anzuwenden sowie Sicherheitskonzepte zu erarbeiten und einschlägige Maßnahmen vorzubereiten.

 

Seminarleitung

Diplom-Verwaltungswirt Andreas Ramisch, Rechtsamt der Großen Kreisstadt Forchheim/Oberfranken


Zielgruppe

Mitarbeiter von Ordnungsämtern, Gewerbe- und Marktämtern, sowie anderen, mit dieser Aufgabe betrauten oder beteiligten Dienststellen (z.B. City-Management, Stadtmarketing, Liegenschaftsämtern etc.)

 

Veranstaltungsinhalte

  • Erforderliche Genehmigungen nach einschlägigen Vorschriften
  • Problematik der Konstruktion einer „öffentlichen Einrichtung“ nach den Kommunalverfassungsvorschriften
  • Zulassungskriterien
  • Platzverteilungsschlüssel
  • Veranstaltungskonzepte
  • Unterschiedliche Trägerschaft


Zum Seminar mitzubringende Rechtsvorschriften

  • VwVfG ggf. Landesrecht
  • VwZVG ggf. Landesrecht
  • Landesrechtliche Ordnungsvorschrift
  • VwGO
  • GewO
  • Kommunalverfassung

 

Zeitrahmen

09.00 Uhr - 16.30 Uhr

 

Preis pro Teilnehmer

Auf Anfrage